Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Stand 28.11.2024

Tätigen Sie Bestellungen auf www.pools.shop als Verbraucher:in im Sinne Konsumentenschutzgesetzes, dann bilden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung (in der Folge „AGB“) dafür die Vertragsgrundlage in ihrer zum Bestellzeitpunkt aktuellen Fassung. Tätigen Sie Bestellungen auf www.pools.shop im Rahmen des Betriebs eines Unternehmens, kommen ausschließlich die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Firmenkunden im unteren Abschnitt zur Anwendung.

Übersicht:

1. Vertragspartner
2. Geltung und Anerkennung dieser AGB
3. Richtigkeit und Vertraulichkeit Ihrer Daten in Ihrem Kundenkonto sowie bei Gastbestellungen
4. Warenpreise und Versandkosten
5. Abonnements
6. Zahlungs- und Lieferbedingungen
7. Angebot und Vertragsabschluss
8. Speicherung des Vertragstextes
9. Rücktritts- bzw Widerrufsbelehrung
10. Gewährleistung & Garantie
11. Haftungsbestimmungen
12. Datenschutz
13. Anwendbares Recht
14. Schlichtungsstelle und Online-Streitbeilegung
15. Sonstiges

Wir können diese AGB von Zeit zu Zeit aktualisieren, um z. B. Änderungen unserer Praktiken oder anderen betrieblichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen Rechnung zu tragen.

www.pools.shop ist ein Webshop der niceshops-Gruppe. Die niceshops-Gruppe hat sich auf die Gestaltung von Webshops und logistische Abwicklung im Bereich des E-Commerce in verschiedenen Produktsegmenten spezialisiert. Ihr Vertragspartner für Bestellungen auf www.pools.shop ist:

niceshops GmbH
Saaz 99
8341
Paldau
Österreich

E-Mail: office@pools.shop
Tel.: (+43) 720 303050 5070

(in der Folge “wir” oder “uns”).

Die für Bestellungen, Vertragsschluss, Kundenservice und sonstige Informationen auf www.pools.shop zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Durch jede Bestellung auf www.pools.shop erkennen Sie diese AGB an, erklären sich mit diesen einverstanden und akzeptieren deren ausschließliche Geltung.

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns unterliegen ausschließlich diesen AGB in der geltenden Fassung zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Abweichungen von diesen AGB oder allfällige entgegenstehende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen von Ihnen werden nicht - auch nicht konkludent - Vertragsbestandteil.

Wir können diese AGB nur dann einseitig ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Eine derartige nachträgliche Änderung kann keinen Nachteil für Sie begründen.

Sie sind verantwortlich, dass sämtliche Ihrer angegebenen Daten jederzeit vollständig und korrekt sind.

Es steht Ihnen frei, sich auf www.pools.shop mit einem persönlichen Kundenkonto zu registrieren oder Gastbestellungen ohne Kundenkonto zu tätigen.

Mit einem Kundenkonto können Sie allfällige Änderungen Ihrer Daten dort aktualisieren. Sie sind verantwortlich, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollten Sie den Verdacht eines Missbrauchs Ihrer Zugangs- oder sonstigen Daten durch Unbefugte haben, sind wir unverzüglich darüber zu informieren, um Betrugsfällen vorbeugen zu können.

Wir behalten uns das Recht vor, Kundenkonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.

Alle auf www.pools.shop angegebenen Warenpreise sind Gesamtpreise und beinhalten sämtliche Steuern, jedoch keine Versandkosten, allfällige Verzollungskosten und Einfuhrsteuern für Lieferungen außerhalb der EU (sofern nicht anderes angegeben) sowie allfällige Kosten für Montage oder Aufstellung. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.

Ab einem gewissen Bestellwert können die Versandkosten entfallen. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie vorab hier. Bei Zahlung per Nachnahme fällt jedenfalls zusätzlich eine Gebühr des Zustelldienstleisters für den Service an (Nachnahmegebühr). Diese wird Ihnen direkt vom Zustelldienstleister verrechnet.

Vor Abschluss Ihrer Bestellung auf www.pools.shop informieren wir Sie in der Bestellzusammenfassung nochmal über alle für Ihre Bestellung anfallenden Preise und Versandkosten.

Bei Lieferung außerhalb der EU können zusätzlich Importzölle und -steuern für Sie anfallen, welche Ihnen direkt von der jeweiligen nationalen Zollbehörde bei Ankunft Ihrer Lieferung verrechnet werden. Diese Kosten sind von Ihnen zu tragen. Für Lieferungen in folgende Länder sind allfällige Importzölle und -steuern derzeit bereits in unseren Endpreisen auf www.pools.shop inkludiert, womit Ihnen bei Lieferung keine Gebühren mehr zusätzlich in Rechnung gestellt werden: Großbritannien, Schweiz, Liechtenstein.

Vereinzelt können wir auf www.pools.shop technische Marketingmaßnahmen nutzen, um Ihnen personalisierte Preise oder Rabatte aufgrund einer automatisierten Entscheidungsfindung anzubieten. In diesem Fall werden Sie bei jedem Angebot über eine allfällige Personalisierung informiert.

Für bestimmte Waren bieten wir Abonnements an. Mit Bestellung eines Abonnements beauftragen Sie uns, dass wir Sie in bestimmten Intervallen mit Ihren abonnierten Waren beliefern (Abolieferungen). Die entsprechenden Waren- und Versandkosten werden mit jeder Abolieferung gemäß Ihrer gewählten Zahlungsmöglichkeit verrechnet.

All unsere Abonnements gelten unbefristet, ohne Mindestlaufzeit und sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen von beiden Parteien kündbar. Kündigungen können über die Funktion “Abo-Verträge hier kündigen” im Footer der Webseite oder per E-Mail an office@pools.shop erfolgen. Abolieferungen, mit deren Ausführung wir vor Eingang Ihrer Kündigung bereits begonnen und Ihnen eine entsprechende Versandbestätigung zugesendet haben, werden noch verrechnet.

Preisanpassung: Die Waren- sowie Versandkosten können sich unter nachfolgenden Voraussetzungen für künftige Abolieferungen vermindern oder erhöhen. Wir behalten uns vor, Preisanpassungen vorzunehmen, sofern wir von Kostensteigerungen oder Kostensenkungen betroffen sind, welche auf von uns nicht beeinflussbaren äußeren Umständen beruhen. Solche Umstände sind insbesondere die Änderung von Gesetzen, Kostenänderungen von Herstellern, Zulieferern, Versanddienstleistern, externen Dienstleistern oder Subunternehmern, Kostenänderungen in Produktion und Lizenzierung, Kostenänderungen von für uns erforderlicher Hard- oder Software, Lohnerhöhungen sowie generelle und wesentliche Kostenänderungen aufgrund wirtschaftlicher Inflation oder Deflation. Warenpreisänderungen erfolgen nur in dem Umfang, in dem sich unsere eigenen Kosten für die konkreten Waren erhöhen oder reduzieren.
Sie werden über anstehende Preisänderungen Ihrer abonnierten Waren rechtzeitig vor Ihrer nächsten Abolieferung per E-Mail informiert. Sie können der anstehenden Preisänderung bis zum Ablauf dieser Frist widersprechen, indem Sie Ihr Abonnement kündigen. Andernfalls gelten angekündigte Preisänderungen als von Ihnen akzeptiert.

Für Bestellungen auf www.pools.shop akzeptieren wir die im Webshop angeführten Zahlungsmöglichkeiten. Die Bezahlung erfolgt auf das von uns jeweils angeführte Konto. Die Fälligkeit unserer Forderungen beginnt mit Entgegennahme der Ware. Werden Forderungen nicht binnen vierzehn Kalendertagen bezahlt, sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen.

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts in unserem Eigentum.

www.pools.shop liefert derzeit in folgende Länder: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Dänemark, Estland (Reval), Spanien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei.

Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse oder Packstation. Wir sind berechtigt, die Bestellung in Teillieferungen auszuführen. In diesem Fall tragen wir alle dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

Die voraussichtliche Lieferzeit wird in der Bestellzusammenfassung angegeben, wobei es sich dabei um Zirkaangaben handelt. Über allfällige Lieferbeschränkungen werden Sie vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs auf www.pools.shop informiert. Sind wir durch höhere Gewalt (z. B. Streiks, Naturkatastrophen) oder sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, werden wir Sie ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse. Wird die Lieferung durch Umstände unmöglich, die von uns nicht zu vertreten sind, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wir werden Sie diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen.

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf Sie über, wenn Sie oder ein von Ihnen zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist) die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Werden Ihnen Waren mit offensichtlichen Transportschäden zugestellt, ersuchen wir Sie, dies unverzüglich bei dem Zustelldienstleister zu reklamieren und mit uns Kontakt aufzunehmen. Dies dient dazu, unsere Ansprüche gegenüber dem Zustelldienstleister zu unterstützen bzw. bei der Versicherung geltend zu machen. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche als Verbraucher keine Konsequenzen.

Auf freiwilliger Basis können wir Ihrer Bestellung „Gratisprodukte" beigeben. Es besteht kein Anspruch auf Gratisprodukte. Widerrufen Sie den Vertrag, sind auch diese zu retournieren.

Alle Angebote auf www.pools.shop sind freibleibend.

Vor der endgültigen Abgabe Ihrer Bestellung auf www.pools.shop können Sie Ihre Angaben in der Bestellzusammenfassung auf etwaige Fehler überprüfen und wenn nötig korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Abschicken & Bezahlen“ schließen Sie Ihre zahlungspflichtige Bestellung ab und geben damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit uns ab. Sie sind - vorbehaltlich Ihres Rücktrittsrechts - an Ihr Angebot drei Werktage gebunden. Wir sind nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.

Wir bestätigen Ihnen den Empfang Ihres Angebots an die von Ihnen bekannt gegebene E-Mail-Adresse (Empfangs- bzw. Bestellbestätigung). Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots durch uns dar. Bitte prüfen Sie Ihre Bestelldaten auf Richtigkeit.

Als Annahme Ihres Angebots gilt es auch nicht, wenn Sie eine Zahlungsmöglichkeit gewählt haben, durch welche Sie in Vorleistung gehen oder die bei Ihnen eine sofortige Abbuchung bzw. Kontobelastung veranlasst. Dies ergibt sich daraus, weil wir Ihnen derartige Zahlungsmöglichkeiten als Serviceleistung zur Verfügung stellen wollen, uns jedoch die Annahme Ihres Angebots beispielsweise aufgrund von Lieferhindernissen oder mangelnder Warenverfügbarkeit unmöglich sein kann. Nehmen wir Ihr Angebot nicht an, erstatten wir Ihre vorgeleisteten Beträge unverzüglich zurück.

Wir können Ihr Angebot dadurch annehmen, indem wir Ihren Kauf per E-Mail bestätigen (Auftrags- oder Versandbestätigung) oder indem wir Ihnen die bestellten Waren zusenden. Durch Annahme Ihres Angebots wird der Kaufvertrag geschlossen.

Sie erklären sich damit einverstanden, Rechnungen nach unserer Wahl in Papierform oder digital zu erhalten.

Der Vertragstext, also die zum Zeitpunkt unseres Vertragsschlusses geltenden AGB samt Widerrufsbelehrung sowie Ihre Angaben zum Bestellvorgang, werden von uns gespeichert. Sie erhalten den für Ihre Bestellung jeweils geltenden Vertragstext an Ihre angegebene E-Mail-Adresse.

Als Verbraucher:in haben Sie das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die gesetzliche Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem Sie (oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist) die Ware in Besitz genommen haben. Falls Sie die Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie (oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist) die letzte Ware in Besitz genommen haben.

Beim Kauf neuer, ungebrauchter Waren auf www.pools.shop räumen wir Ihnen - über Ihr gesetzliches Recht hinaus - zu dieser Frist ein verlängertes Widerrufsrecht von weiteren 16 Tagen ein. Für alle Neuwaren haben Sie somit insgesamt 30 Tage Zeit, um den Vertrag zu widerrufen. Beim Kauf von gekennzeichneten, gebrauchten Waren gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. Gekennzeichnete gebrauchte Waren, für welche die Widerrufsfrist von 14 Tagen gelten soll, werden eindeutig als “gebraucht” angeboten und Sie werden vor Abschluss Ihrer Bestellung nochmals auf diese Umstände und die jeweilige Widerrufsfrist hingewiesen. Gebrauchte Waren können nur solche sein, die aufgrund vergangener nicht nur geringfügiger Verwendung keine Neuware mehr sind, Gebrauchsspuren aufweisen können und zu einem günstigeren Kaufpreis als entsprechende Neuwaren angeboten werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist von 30 Tagen absenden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über:

• Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben. Jedoch nur wenn wir aufgrund eines ausdrücklichen Verlangens von Ihnen (§ österreichisches 10 FAGG) noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 österreichisches FAGG mit der Vertragserfüllung begonnen haben und Sie uns dabei zusätzlich entweder
  • vor Beginn der Dienstleistungserbringung die Kenntnisnahme bestätigt haben, dass Sie Ihr Rücktrittsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verlieren, oder
  • Sie uns ausdrücklich zu einem Besuch aufgefordert haben, um Reparaturarbeiten vornehmen zu lassen
• Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können
• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (beispielsweise persönliche Gruß- oder Glückwunschkarten)
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (beispielsweise schnell verderbliche Lebensmittel)
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (beispielsweise Hygiene- oder Pflegeprodukte)
• Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
• alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen
• Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch uns ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist
• die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden sollen (beispielsweise Downloads, e-Books, …), wenn wir noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 österreichisches FAGG mit der Vertragserfüllung begonnen haben (sprich die digitalen Inhalte bereit gestellt wurden). Das Rücktrittsrecht entfällt dabei jedoch nur in jenen Fällen, in denen Sie nach dem Vertrag zu einer Zahlung verpflichtet sind, in denen Sie überdies
  • dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt haben,
  • die Kenntnisnahme bestätigt haben, dass Sie durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung Ihr Rücktrittsrecht verlieren und
  • wir Ihnen eine Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 österreichisches FAGG zur Verfügung gestellt haben

Sie haben weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen Sie uns ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert haben. Für weitere Dienstleistungen, die Sie nicht ausdrücklich verlangt haben, oder gelieferte Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, ist das Rücktrittsrecht jedoch nicht ausgeschlossen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag wirksam widerrufen, werden Ihnen alle darauf geleisteten Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung bei uns erstattet. Dies gilt einschließlich bezahlter Hinversandkosten, jedoch nur bis zum Betrag der günstigsten Standardversandkosten, die für Ihre Bestellung angeboten wurden.
Für die Erstattung verwenden wir jenes Zahlungsmittel, welches Sie für Ihre ursprüngliche Zahlung verwendet haben. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Erstattung Entgelte berechnet. Wir können die Erstattung verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass die Ware zurückgesandt wurde.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Rücksendefrist: Sie haben die Waren spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf dieses Vertrags mitteilen, an die von uns bekannt zu gebende Rücksendeadresse zurückzusenden. Die Rücksendefrist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Rücksendefrist von 30 Tagen absenden.

Rückversandkosten: Wir tragen die Rückversandkosten aufgrund eines Widerrufs, wenn Sie hierfür das von uns zur Verfügung gestellte Rücksendelabel verwenden, die Ware nicht per Spedition zurückgesendet werden muss und die Rücksendung aus einem der folgenden Länder versandt wird: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Dänemark, Estland (Reval), Spanien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei.
Diese Ländereinschränkung geschieht aus betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und logistischen Gründen ohne Diskriminierungsabsicht.

Ausführliche Informationen zum Thema Rücksendungen finden Sie hier: https://www.pools.shop/de-DE/info/ruecksendungen-und-rueckerstattungen

Ende der Widerrufsbelehrung

Gewährleistung: Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei allen neuen, ungebrauchten Waren die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung (gebrauchte Waren werden eindeutig als “gebraucht” angeboten). Die Gewährleistung für Mängel, die durch Sie verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen. Es liegt kein gewährleistungsfähiger Mangel vor, wenn Waren außerhalb ihrer gewöhnlich zu erwartenden oder naturgemäßen Haltbarkeit bzw. Lebensdauer aufgrund ihres bestimmungsgemäßen Gebrauchs unbrauchbar werden.

Bei gekennzeichneten gebrauchten Waren kann die Gewährleistung, soweit dies nach geltendem Konsumentenschutzrecht zulässig ist, auf 1 Jahr verkürzt werden. Gekennzeichnete gebrauchte Waren, die unter verkürzter Gewährleistung angeboten werden, werden eindeutig als “gebraucht” angeboten und Sie werden vor Abschluss Ihrer Bestellung nochmals auf diese Umstände und die geltende Gewährleistungsfrist hingewiesen. Gebrauchte Waren können nur solche sein, die aufgrund vergangener und nicht nur geringfügiger Verwendung keine Neuware mehr sind, Gebrauchsspuren aufweisen können und zu einem günstigeren Kaufpreis als entsprechende Neuwaren angeboten werden.

Wir bieten keine Gewährleistung dafür, dass die im Webshop veröffentlichten Fotos identisch sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.

Garantie: Soweit Hersteller der von uns angebotenen Waren freiwillige Garantien anbieten, sind alle Ihnen daraus erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Wir übernehmen keine Haftung aufgrund von Herstellergarantien. Als Verbraucher haben Sie das Recht, dass Ihnen diese Garantie schriftlich (z. B. als Beilage in der Lieferung oder innerhalb der Gebrauchsanweisung) oder auf einem anderen dauerhaft verfügbaren Datenträger (z. B. E-Mail) zur Verfügung gestellt wird.

Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegenüber uns werden durch etwaige Herstellergarantien hingegen nicht eingeschränkt.

Wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit, sofern wir über eine sachliche Rechtfertigung verfügen und der Schaden nicht aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist.

Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Schadensersatzansprüche für den Fall, dass die Lieferung aufgrund von uns nicht zu vertretender Umstände unmöglich wird und wir ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten, sind ausgeschlossen, soweit wir unser Unverschulden nachweisen können.

Die Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Für jeden über www.pools.shop geschlossenen Vertrag gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart und zugrunde gelegt. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass Ihnen der Schutz entzogen wird, der Ihnen durch zwingende Regelungen Ihres Aufenthaltsstaats gewährt wird (gemäß Art 6 Abs 2 Rom I-VO).

Wir unterwerfen uns Verbraucher:innen gegenüber einem alternativen Streitbeilegungsverfahren bei folgender Alternativen Streitbeilegungsstelle: https://www.ombudsstelle.at

Verbraucher:innen haben auch die Möglichkeit, sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu wenden: https://ec.europa.eu/odr

Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns einbringen unter: office@pools.shop

Untersagung der Einfuhr in die Russische Föderation

In Umsetzung der Sanktionen gegen die Russische Föderation hat die Europäische Union in den Rechtsakten Verordnung (EG) Nr. 765/2006 sowie Verordnung (EU) Nr. 833/2014 erlassen, dass in diesen Gesetzen aufgeführte Güter oder Technologien nicht in die Russische Föderation eingeführt werden dürfen.

Liegt der Lieferort Ihrer Bestellung in einem Land außerhalb der Europäischen Union (mit Ausnahme der in den genannten Gesetzen aufgeführten Partnerländer), so gilt als vereinbart:

1. Sie dürfen keine unter oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gelieferten Waren, die unter Artikel 12g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 fallen, direkt oder indirekt an die Russische Föderation verkaufen, exportieren oder re-exportieren oder zur Verwendung in der Russischen Föderation bereitstellen.
2. Sie verpflichten sich, alle angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass der Zweck von Absatz (1) nicht durch Dritte in der Handelskette, einschließlich möglicher Wiederverkäufer, vereitelt wird.
3. Sie müssen einen geeigneten Überwachungsmechanismus einrichten und aufrechterhalten, um Handlungen durch Dritte in der Handelskette, einschließlich möglicher Wiederverkäufer, zu erkennen, die den Zweck von Absatz (1) vereiteln könnten.
4. Jeder Verstoß gegen die Absätze (1), (2) oder (3) stellt eine wesentliche Verletzung eines grundlegenden Elements dieser Vereinbarung dar, und wir sind berechtigt, angemessene Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
   (i) die Kündigung dieser Vereinbarung; und
   (ii) eine Strafe von 100% des Gesamtwerts dieser Vereinbarung oder des Preises der exportierten Waren, je nachdem, welcher Betrag höher ist.
5. Sie informieren uns unverzüglich über Probleme bei der Anwendung der Absätze (1), (2) oder (3), einschließlich relevanter Aktivitäten durch Dritte, die den Zweck von Absatz (1) vereiteln könnten. Sie stellen uns Informationen über die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß den Absätzen (1), (2) und (3) innerhalb von zwei Wochen nach einer einfachen Anfrage bereit.

Stand 28.11.2024

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Firmenkunden (B2B), in der Folge „AGB-B2B“, richten sich ausdrücklich ausschließlich an Kund:innen, die Bestellungen auf www.pools.shop im Rahmen des Betriebs eines Unternehmens tätigen sowie sonstige Kaufverträge mit niceshops GmbH als Unternehmer:in schließen (dies gilt auch, wenn Sie Ihre Unternehmereigenschaft bei Vertragsschluss nicht bekannt geben). Hierfür bilden diese AGB-B2B die Vertragsgrundlage in ihrer zum Bestellzeitpunkt aktuellen Fassung. Für Verbraucher:innen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im oberen Abschnitt.

Übersicht:

1. Vertragspartner
2. Geltung und Anerkennung dieser AGB-B2B
3. Richtigkeit und Vertraulichkeit Ihrer Daten
4. Warenpreise und Versandkosten
5. Abonnements
6. Zahlungs- und Lieferbedingungen
7. Angebot und Vertragsabschluss
8. Speicherung des Vertragstextes
9. Retouren & Rücksendungen
10. Gewährleistung & Garantie
11. Haftungsbestimmungen
12. Datenschutz
13. Salvatorische Klausel, anwendbares Recht und Gerichtsstand
14. Sonstiges

Wir können diese AGB-B2B von Zeit zu Zeit aktualisieren, um z. B. Änderungen unserer Praktiken oder anderen betrieblichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen Rechnung zu tragen.

www.pools.shop ist ein Webshop der niceshops-Gruppe. Die niceshops-Gruppe hat sich auf die Gestaltung von Webshops und logistische Abwicklung im Bereich des E-Commerce in verschiedenen Produktsegmenten spezialisiert. Ihr Vertragspartner ist:

niceshops GmbH
Saaz 99
8341
Paldau
Österreich

UID: ATU63964918
Firmenbuch: FN302888z, Landesgericht fuer ZRS Graz

E-Mail: office@pools.shop
Tel.: (+43) 720 303050 5070

(in der Folge “wir” oder “uns”).

Die für Bestellungen, Vertragsschluss, Kundenservice und sonstige Informationen auf www.pools.shop zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Mit Abschluss eines jeden Kaufvertrags mit niceshops GmbH erkennen Sie diese AGB-B2B an, erklären sich mit diesen einverstanden und akzeptieren deren ausschließliche Geltung.

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns unterliegen ausschließlich diesen AGB-B2B in der geltenden Fassung zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung über unseren Onlineshop www.pools.shop bzw. bei anderen Kaufvorgängen dem Zeitpunkt unserer Angebotlegung. Abweichungen von diesen AGB-B2B oder allfällige entgegenstehende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen von Ihnen werden nicht - auch nicht konkludent - Vertragsbestandteil, außer Entgegenstehendes wird schriftlich einvernehmlich vereinbart. Gleiches gilt auch, wenn Sie diesen AGB-B2B in schriftlichen Bestellungen vorab widersprechen oder diese ablehnen. Unsere Bestimmungen auf allfälligen Preislisten gelten ergänzend.

Wir können diese AGB-B2B einseitig ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist.

Sie sind verantwortlich, dass sämtliche Ihrer angegebenen Daten jederzeit vollständig und korrekt sind.

Für Ihre Bestellungen auf www.pools.shop ist die Erstellung eines Kundenkontos und die Hinterlegung Ihrer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) zur Überprüfung Ihrer Unternehmereigenschaft erforderlich. Wird keine UID-Nummer angegeben, wird Ihre Bestellung steuerrechtlich als Verbrauchergeschäft behandelt.

Allfällige Änderungen Ihrer Daten sind uns mitzuteilen bzw. können Sie diese in Ihrem Kundenkonto aktualisieren. Sie sind verantwortlich, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollten Sie den Verdacht eines Missbrauchs Ihrer Zugangs- oder sonstigen Daten durch Unbefugte haben, sind wir unverzüglich darüber zu informieren, um Betrugsfällen vorbeugen zu können.

Wir behalten uns das Recht vor, Kundenkonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.

Alle auf www.pools.shop angegebenen Warenpreise sind Gesamtpreise und beinhalten sämtliche Steuern, jedoch keine Versandkosten sowie allfällige Kosten für Montage oder Aufstellung. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.

Ab einem gewissen Bestellwert können die Versandkosten entfallen. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie vorab hier. Bei Zahlung per Nachnahme fällt jedenfalls zusätzlich eine Gebühr des Zustelldienstleisters für den Service an (Nachnahmegebühr). Diese wird Ihnen direkt vom Zustelldienstleister verrechnet.

Vor Abschluss Ihrer Bestellung auf www.pools.shop informieren wir Sie in der Bestellzusammenfassung nochmal über alle für Ihre Bestellung anfallenden Preise und Versandkosten.

Bei Lieferung außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren anfallen, welche Ihnen direkt von der jeweiligen Zollbehörde verrechnet werden. Für Lieferungen in folgende Länder sind allfällige Zollgebühren derzeit bereits in unseren Endpreisen inkludiert, womit Ihnen bei Lieferung keine Gebühren mehr in Rechnung gestellt werden: Großbritannien, Schweiz, Liechtenstein.

Vereinzelt können wir auf www.pools.shop technische Marketingmaßnahmen nutzen, um Ihnen personalisierte Preise oder Rabatte aufgrund einer automatisierten Entscheidungsfindung anzubieten. In diesem Fall werden Sie bei jedem Angebot über eine allfällige Personalisierung informiert.

Für bestimmte Waren bieten wir Abonnements an. Mit Bestellung eines Abonnements beauftragen Sie uns, dass wir Sie in bestimmten Intervallen mit Ihren abonnierten Waren beliefern (Abolieferungen). Die entsprechenden Waren- und Versandkosten werden mit jeder Abolieferung gemäß Ihrer gewählten Zahlungsmöglichkeit verrechnet.

All unsere Abonnements gelten unbefristet, ohne Mindestlaufzeit und sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen von beiden Parteien kündbar. Kündigungen können über die Funktion “Abo-Verträge hier kündigen” im Footer der Webseite oder per E-Mail an office@pools.shop erfolgen. Abolieferungen, mit deren Ausführung wir vor Eingang Ihrer Kündigung bereits begonnen und Ihnen eine entsprechende Versandbestätigung zugesendet haben, werden noch verrechnet.

Preisanpassung: Die Waren- sowie Versandkosten können sich unter nachfolgenden Voraussetzungen für künftige Abolieferungen vermindern oder erhöhen. Wir behalten uns vor, Preisanpassungen vorzunehmen, sofern wir von Kostensteigerungen oder Kostensenkungen betroffen sind, welche auf von uns nicht beeinflussbaren äußeren Umständen beruhen. Solche Umstände sind insbesondere die Änderung von Gesetzen, Kostenänderungen von Herstellern, Zulieferern, Versanddienstleistern, externen Dienstleistern oder Subunternehmern, Kostenänderungen in Produktion und Lizenzierung, Kostenänderungen von für uns erforderlicher Hard- oder Software, Lohnerhöhungen sowie generelle und wesentliche Kostenänderungen aufgrund wirtschaftlicher Inflation oder Deflation. Warenpreisänderungen erfolgen nur in dem Umfang, in dem sich unsere eigenen Kosten für die konkreten Waren erhöhen oder reduzieren.

Sie werden über anstehende Preisänderungen Ihrer abonnierten Waren rechtzeitig vor Ihrer nächsten Abolieferung per E-Mail informiert. Sie können der anstehenden Preisänderung bis zum Ablauf dieser Frist widersprechen, indem Sie Ihr Abonnement kündigen. Andernfalls gelten angekündigte Preisänderungen als von Ihnen akzeptiert.

Für Bestellungen auf www.pools.shop akzeptieren wir die im Webshop angeführten Zahlungsmöglichkeiten. Für alle Bestellungen können wir uns bestimmte Mindestbestellwerte vorbehalten. Die Bezahlung erfolgt auf das von uns jeweils angeführte Konto. Sämtliche Rechnungsbeträge werden mit Vertragsbegründung fällig, sofern nicht anderes angegeben wird. Im Fall des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen. Für die Dauer des Zahlungsverzugs ruht unsere Leistungspflicht.

Das Recht auf Aufrechnung ist ausgeschlossen. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich allfälliger verbundener Nebenforderungen in unserem Eigentum. Jede (Weiter-) Veräußerung, Verpfändung und dergleichen der Waren vor vollständiger Bezahlung bedarf vorab unserer Zustimmung.

www.pools.shop liefert derzeit in folgende Länder: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Dänemark, Estland (Reval), Spanien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei.

Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse oder Packstation. Wir sind berechtigt, die Bestellung in Teillieferungen auszuführen. In diesem Fall tragen wir alle dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

Bei der voraussichtlichen Lieferzeit handelt es sich um Zirkaangaben. Über allfällige Lieferbeschränkungen werden Sie vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs auf www.pools.shop informiert. Sind wir durch höhere Gewalt (z. B. Streiks, Naturkatastrophen) oder sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, werden wir Sie ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse. Wird die Lieferung durch Umstände unmöglich, die von uns nicht zu vertreten sind, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wir werden Sie diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Überschreiten wir aufgrund von uns zurechenbaren Umständen den voraussichtlichen Liefertermin um drei Wochen, können Sie uns eine angemessene Nachfrist setzen. Leisten wir nicht binnen dieser Nachfrist, können Sie vom Vertrag zurücktreten.

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware an den Zustelldienstleister auf Sie über. Werden Ihnen Waren mit offensichtlichen Transportschäden zugestellt, sind diese bei dem Zustelldienstleister zu reklamieren.

Wenn Sie Ware nicht wie vereinbart übernehmen (Annahmeverzug), so sind wir dazu berechtigt, die Ware entweder gegen eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalenderjahr einzulagern oder auf Ihre Kosten und Gefahr gerichtlich zu hinterlegen.

Sämtliche unserer Angebote sind freibleibend.

Vor der endgültigen Abgabe Ihrer Bestellung auf www.pools.shop können Sie Ihre Angaben in der Bestellzusammenfassung auf etwaige Fehler überprüfen und wenn nötig korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Abschicken & Bezahlen“ schließen Sie Ihre zahlungspflichtige Bestellung ab und geben damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit uns ab. Wir bestätigen Ihnen den Empfang Ihres Angebots an die von Ihnen bekannt gegebene E-Mail-Adresse (Empfangs- bzw. Bestellbestätigung). Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots durch uns dar. Bitte prüfen Sie Ihre Bestelldaten auf Richtigkeit.

Sie sind an Ihre Angebote sieben Werktage gebunden. Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Angebote anzunehmen.

Als Annahme Ihres Angebots gilt es auch nicht, wenn Sie auf www.pools.shop eine Zahlungsmöglichkeit gewählt haben, durch welche Sie in Vorleistung gehen oder die bei Ihnen eine sofortige Abbuchung bzw. Kontobelastung veranlasst. Dies ergibt sich daraus, weil wir Ihnen derartige Zahlungsmöglichkeiten als Serviceleistung zur Verfügung stellen wollen, uns jedoch die Annahme Ihres Angebots beispielsweise aufgrund von Lieferhindernissen oder mangelnder Warenverfügbarkeit unmöglich sein kann. Nehmen wir Ihr Angebot nicht an, erstatten wir Ihre vorgeleisteten Beträge unverzüglich zurück.

Wir können Ihre Angebote dadurch annehmen, indem wir Ihren Kauf per E-Mail bestätigen (Auftrags- oder Versandbestätigung) oder indem wir Ihnen die bestellten Waren zusenden. Durch Annahme Ihres Angebots wird der Kaufvertrag geschlossen.

Sie erklären sich damit einverstanden, Rechnungen nach unserer Wahl in Papierform oder digital zu erhalten.

Der Vertragstext, also die zum Zeitpunkt unseres Vertragsschlusses geltenden AGB-B2B sowie Ihre Angaben zum Bestellvorgang auf www.pools.shop, werden von uns gespeichert. Sie erhalten den für Ihre Bestellung jeweils geltenden Vertragstext an Ihre angegebene E-Mail-Adresse.

Es besteht kein gesetzliches oder vertragliches Widerrufsrecht.

Retouren oder Rücksendungen, welche nicht im Rahmen der Gewährleistung erfolgen, werden nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung angenommen.

Eine (partielle) Vergütung richtet sich nach dem Zustand der retournierten Ware. Abgelaufene oder verdorbene Ware wird weder zurückgenommen noch ersetzt.

Gewährleistung: Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen unter nachfolgenden Einschränkungen.

Die Ware ist binnen 14 Kalendertagen nach Ablieferung auf feststellbare Mängel zu untersuchen und gegebenenfalls unverzüglich zu rügen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt und es können gesetzliche Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Die Gewährleistungsfrist für nicht feststellbare, später auftretende Mängel beträgt 1 Jahr und sie sind unverzüglich nach Hervortreten zu rügen. Die alldem entsprechende Beweislast geht 14 Tage nach Ablieferung auf Sie über.

Wir behalten uns vor, zwischen den gesetzlichen Gewährleistungsbehelfen frei zu wählen, wobei wir uns jedoch um Einvernehmen mit Ihnen bemühen. Nach Fehlschlagen unseres ersten Verbesserungsversuchs steht Ihnen das Recht auf Vertragsauflösung zu.

Die Gewährleistung für Mängel, die durch Sie verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen. Für Gebrauchtware sowie B-Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Gekennzeichnete gebrauchte Waren, unter denen die Gewährleistung ausgeschlossen wird, werden eindeutig als “gebraucht” angeboten und Sie werden vor Abschluss Ihrer Bestellung auf www.pools.shop nochmals auf diese Umstände hingewiesen. Es liegt kein gewährleistungsfähiger Mangel vor, wenn Waren außerhalb ihrer gewöhnlich zu erwartenden oder naturgemäßen Haltbarkeit bzw. Lebensdauer aufgrund ihres bestimmungsgemäßen Gebrauchs unbrauchbar werden. Wir bieten keine Gewährleistung dafür, dass die im Webshop veröffentlichten Fotos identisch sind mit den tatsächlich gelieferten Waren. Durch die Herstellung bedingte Abweichungen in Maß, Inhalt, Materialien, Gewicht oder Farbtönungen sind im Rahmen der branchenüblichen Toleranz zulässig.

Verkaufen Sie die Ware an Verbraucher:innen weiter und leisten diesen gegenüber dadurch gesetzliche Gewährleistung, ist Ihr Regressrecht gegenüber uns von obigen Voraussetzungen abhängig.

Garantie: Soweit Hersteller der von uns angebotenen Waren freiwillige Garantien anbieten, sind alle Ihnen daraus erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Wir übernehmen keine Haftung aufgrund von Herstellergarantien.

Wir haften ausschließlich für Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen Ihnen vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügt haben. Ihnen obliegt die Beweispflicht für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit.

Soweit rechtlich zulässig, ist der Ersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen.

Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Die Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Für jeden über www.pools.shop geschlossenen Vertrag sowie sonstige Kaufverträge mit niceshops GmbH gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart und zugrunde gelegt. Erfüllungsort ist der Sitz von niceshops GmbH. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz, Österreich.

Untersagung der Einfuhr in die Russische Föderation

In Umsetzung der Sanktionen gegen die Russische Föderation hat die Europäische Union in den Rechtsakten Verordnung (EG) Nr. 765/2006 sowie Verordnung (EU) Nr. 833/2014 erlassen, dass in diesen Gesetzen aufgeführte Güter oder Technologien nicht in die Russische Föderation eingeführt werden dürfen.

Liegt der Lieferort Ihrer Bestellung in einem Land außerhalb der Europäischen Union (mit Ausnahme der in den genannten Gesetzen aufgeführten Partnerländer), so gilt als vereinbart:

1. Sie dürfen keine unter oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gelieferten Waren, die unter Artikel 12g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 fallen, direkt oder indirekt an die Russische Föderation verkaufen, exportieren oder re-exportieren oder zur Verwendung in der Russischen Föderation bereitstellen.
2. Sie verpflichten sich, alle angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass der Zweck von Absatz (1) nicht durch Dritte in der Handelskette, einschließlich möglicher Wiederverkäufer, vereitelt wird.
3. Sie müssen einen geeigneten Überwachungsmechanismus einrichten und aufrechterhalten, um Handlungen durch Dritte in der Handelskette, einschließlich möglicher Wiederverkäufer, zu erkennen, die den Zweck von Absatz (1) vereiteln könnten.
4. Jeder Verstoß gegen die Absätze (1), (2) oder (3) stellt eine wesentliche Verletzung eines grundlegenden Elements dieser Vereinbarung dar, und wir sind berechtigt, angemessene Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
   (i) die Kündigung dieser Vereinbarung; und
   (ii) eine Strafe von 100% des Gesamtwerts dieser Vereinbarung oder des Preises der exportierten Waren, je nachdem, welcher Betrag höher ist.
5. Sie informieren uns unverzüglich über Probleme bei der Anwendung der Absätze (1), (2) oder (3), einschließlich relevanter Aktivitäten durch Dritte, die den Zweck von Absatz (1) vereiteln könnten. Sie stellen uns Informationen über die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß den Absätzen (1), (2) und (3) innerhalb von zwei Wochen nach einer einfachen Anfrage bereit.